Allgemeine Geschäftsbedingungen


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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Werbeagentur Thiergart

 

§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
 

(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
 

(2) „Verbraucher“ in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

 

§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
 

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Internetplattform agentur4u.com.
 

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

         Werbeagentur Thiergart
         Inhaber Hardy Thiergart

         Pillnitzer Weg 16
         D – 13593 Berlin
 

zustande.

 

(3) Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich oder in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von einer Woche. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

 


§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
 

(1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.
 

(2) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.
 

(3) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.


(4) Vereinbarte Produktionstermine können nur nach rechtzeitiger Zahlung gehalten werden. Der Betrag aus der Auftragsbestätigung muss in voller Höhe auf unserem Konto gutgeschrieben sein, bzw. in Bar vorliegen. Erst nach Zahlungseingang beginnt die vereinbarte Produktionszeit. Die Produktion kann nach schriftlicher Vereinbarung auch nach einer Anzahlung in Höhe von 60 % vom Auftragswert beginnen. Bei Versand bzw. Abholung muss der gesamte Betrag ausgeglichen sein.
 

(5) Soweit aufgrund schriftlicher Vereinbarung nicht per Vorauskasse gezahlt werden muss, sind Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden.

 

§4 Nutzungsrechte

Die von der Werbeagentur Thiergart erbrachten grafischen Leistungen sind urheberrechtlich geschützt. Die Werbeagentur Thiergart behält sich alle Nutzungsrechte an diesen urheberrechtlich geschützten Werken vor. Alle von der Werbeagentur Thiergart gefertigten Arbeiten, Vorarbeiten und Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Zustimmung nicht verändert und weiterverkauft werden. Die Werbeagentur Thiergart überträgt dem Auftraggeber alle die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an dem Werk. Übertragen wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht. Jede Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte, sowie eine Änderung bedarf der Zustimmung von der Werbeagentur Thiergart und ist mit Kosten für den Auftraggeber verbunden. Vom Kunden selbst angelieferte Motive und Druckvorlagen sind hiervon nicht betroffen.


§5 Produktion

(1) Die vom Auftragnehmer zur Herstellung des Vertragserzeugnisses eingesetzten Betriebsgegenstände bleiben, auch nach gesonderter Berechnung, Eigentum der Werbeagentur Thiergart.

(2) Entwürfe, Produktionsgegenstände bleiben Eigentum der Werbeagentur Thiergart und dürfen ohne unsere schriftliche Genehmigung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Entwürfe der Werbeagentur Thiergart unterliegen dem Urheberschutz.

(3) Es besteht kein Anspruch auf Archivierung von Unterlagen die für die Erbringung der bestellten Sache dienlich sind, noch ist die Werbeagentur Thiergart verpflichtet, den Auftraggeber über dessen Vernichtung zu informieren. Ohne Vorbehalt gestellte Unterlagen, die nach Produktionsende vom Auftraggeber nicht zurückgefordert werden, werden 14 Tage nach Produktionsende entsorgt.

(4) Vom Auftraggeber angefertigte Vorlagen, Vorgaben und Datensätze etc. werden nicht auf inhaltliche Vollständigkeit, Richtigkeit und Zweckmäßigkeit durch die Werbeagentur Thiergart geprüft.

(5) Die Weiterverarbeitung von Kundeneigene Waren geschieht nur in Ausnahmefällen und unterliegt folgenden besonderen Bedingungen.
Die Werbeagentur Thiergart haftet nicht für Kunden angelieferte bzw. eigene Waren. Die Eignung zur geplanten Weiterverarbeitung der uns zur Verfügung gestellten Waren wird von der Werbeagentur Thiergart nicht garantiert. Für von Kunden angelieferte Waren wird keine Haftung übernommen hinsichtlich Beschädigungen und Verschmutzungen während der Lagerung und der Weiterverarbeitung oder Verlust, sofern nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht. Angelieferte Waren werden von der Werbeagentur Thiergart nicht abgezählt und bestätigt. Maßgeblich für die Rechnungsstellung ist die vom Kunden angegebene Menge. Wird zwingend eine genaue Auflagenhöhe gefordert, muss der Anlieferung eine zusätzliche Anzahl an Waren, besonders gekennzeichnet, zur Verfügung gestellt werden. Die Menge richtet sich nach der Auflagenhöhe.

(6) Ein Anrecht auf Anfertigung von Musterdruck besteht nicht und wird nur nach gesonderte Vereinbarung und abgesprochener Entlohnung angefertigt.


§6 Lieferung

(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.
 

(2) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.
 

 

§7 Eigentumsvorbehalt
 

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
 

 

§8 Widerrufsrecht
 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.


Der Widerruf ist zu richten an:


Werbeagentur Thiergart
Inhaber Hardy Thiergart
Pillnitzer Weg 16
D-13593 Berlin
Telefax (030) / 700 143 3322

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 


§9 Vertragliche Regelung bezüglich der Rücksendekosten bei Widerruf


Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, so gilt im Einklang mit § 357 Abs. 2 BGB, folgende Vereinbarung, nach der Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen haben, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 


§10 Vertragsprache


Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

 

 

§ 11 Gewerbliche Schutzrechte/Urheberrecht
 

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden.

Der Auftraggeber hat die Werbeagentur Thiergart von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

 


§ 12 Datenschutz


Die Werbeagentur Thiergart wird im Rahmen der Abwicklung von Angebote, Bestellungen und Aufträgen personenbezogene Daten des Kunden erheben, speichern, verarbeiten und übertragen. Dabei werden stets die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes, beachten und bewahrt.

 


§13 Salvatorische Klausel


Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.

 


§14 Abschließemde Bemerkungen


Sofern Verdachtsmomente entstehen, diese Plattform verletzte die Schutzrechte Ihrer und/oder andere Person, des Unternehmens bzw. Institution, bitten wir dies uns unverzüglich auf schriftlichem Wege mitzuteilen. Wir werden unverzüglich nach Einsicht Ihrer Belange für Abhilfe sorgen. ferner möchten wir von der Werbeagentur Thiergart bekräftigen, das die zeitaufwendige Einschaltung eines Rechtsbeistandes Ihrerseits, zwecks Einhergehung einer kostenpflichtigen Abmahnung unsererseits, nicht unserem mutmaßlichen oder tatsächlichen Willen entspricht.

 


Stand 28.11.2013

 

 

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